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Nicht selten warteten Patienten bislang bis zu 12 Wochen auf eine Entscheidung der gesetzlichen Krankenkassen zur Übernahme einer Behandlung.

Dabei muss laut Gesetz innerhalb von drei Wochen über die Kostenübernahme entschieden werden. Ist ein Gutachten erforderlich, beträgt die Frist fünf Wochen. Entscheidet eine Krankenkasse nicht innerhalb der Frist, gilt die beantragte Leistung als genehmigt und kann auch nicht rückgängig gemacht werden.

Das hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel nun klargestellt. Dies betrifft bei Familien mit herzkranken Kindern beispielsweise Anträge auf Familienorientierte Reha (FOR), Haushaltshilfe oder häusliche Kinderkrankenpflege. Es ist auch nicht statthaft, wenn verschiedene Kostenträger (z. B. Renten- und Krankenversicherung) die Anträge weiterleiten und damit den Bescheid verzögern.